Thema: Konjunkturbedingte Kurzarbeit in Betriebsvereinbarungen

1.1	Präambel und Ziele
1.1.1	Hintergrund für Kurzarbeit, Rahmenbedingungen, Corona-Krise, Gefahrenlage Es gibt hierzu 8 Textauszüge

Textauszug: Vereinbarung Landverkehr 2020

Präambel Die Einführung der Kurzarbeit in den Betriebsbereichen [...] ist vor dem Hintergrund erforderlich, da Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie im Verkehrsministerium gebildet wurden. Die Eisenbahnverkehrsunternehmen haben gemeinsam mit den Aufgabenträgern einen Sonderfahrplan für den Schienenpersonennahverkehr erarbeitet, der ab Samstag (21. März) schrittweise umgesetzt wird und vorerst bis 19. April gilt. Der neue Fahrplan führt zu einer deutlichen Reduzierung des Angebots auf den meisten Linien. Insgesamt werden die Leistungen etwa um die Hälfte reduziert. Zugleich wird gewährleistet, dass ausreichend Fahrzeuge zum Einsatz kommen, um die Infektionsgefahr für die Fahrgäste möglichst gering zu halten. Diese Entscheidungen haben weitreichende Folgen für das Nahverkehrsangebot in der Stadt, darüber hinaus wurde der komplette freigestellte Schülerverkehr als auch liniengebundene Schülerfahrten seitens des Aufgabenträgers abbestellt. Flächendeckend wird nach abweichenden Fahrplänen die Leistung angeboten. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bereich des Fahrdienstes sowie in der Fahrausweisprüfung und der Sicherheit können daher nicht vollumfänglich oder gar nicht beschäftigt werden. Die Anzahl der zu erbringenden Dienste aus diesen Maßnahmen wurde um 35 % reduziert und die Fahrausweisprüfung eingestellt. Eine Beschäftigung an anderen Stellen im Unternehmen scheitert bereits daran, dass die entsprechenden Qualifikationen an keiner anderen Stelle benötigt werden. Beide Parteien sind sich daher einig, dass zur Vermeidung von betriebsbedingten Kündigungen und zur Sicherung des Wissens der Mitarbeitenden für diese Betriebsbereiche die Einführung der Kurzarbeit bei diesem unvorhersehbaren Ereignis angemessen ist.

HBS-Datenbank-Nr: 100100 /789

Textauszug 7 von 8

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